Entschleunigungsgebot

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In Jugendstrafsachen gilt bekanntlich ein besonderes Beschleunigungsgebot. Jugendliche sollen schnell vor den Jugendrichter, damit der Erziehungsgedanke der Sanktionen des JGG verwirklicht werden kann. Wenn viel Zeit zwischen Tat und Verurteilung vergeht, so der Grundgedanke des Gesetzgebers, dann wird man auf dern Jugendlichen nicht mehr sinnvoll einwirken können.

Vor diesem Hintergrund folgende Anekdote:

Ein Mandant kommt in die Kanzlei zur Beratung, Ende Dezember sei Hauptverhandlung für seinen Fall. Man fragt nach, was denn passiert ist: Er ist am 01.01.2014 mit 0,75 g Haschisch und 0,1 g Speed erwischt worden, die er damals brav abgegeben hat. Und dann passierte bis Ende Oktober erst mal – richtig – gar nichts, bevor der Staatsanwalt – § 31a I BtMG ignorierend – Anklage erhoben hat.

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Von „glaubhaften“ Geständnissen und „unglaubwürdigen“ Zeugen

Am Mittwoch fand eine Verhandlung in einer Strafsache beim Amtsgericht Ebersberg statt. Angeklagt war unser Mandant dafür, dass er in einer vorigen Verhandlung – gegen den anderweitig verfolgten und zur Zeit trotz 2er Haftbefehle nicht auffindbaren A – falsch ausgesagt haben soll.

Bei der Polizei hat der Mandant ausgesagt, er und sein Kumpel Z, haben sich an einem Tag im Jahre 2012 mit A getroffen, um von ihm Marihuana zu kaufen. In Wirklichkeit fand der Kauf von einem S statt, den der Z, aber nicht der Mandant kannte.

Er glaubte dabei, dass er sich für sein Verfahren Milde erhoffen kann, wenn er den A – einen ihm bekannten Dealer – benennt. Außerdem dachte er, wen er die Wahrheit sage – dass er den Verkäufer nicht kannte – man ihm nicht glauben würde. Angesichts der Reaktion der Staatsanwältin im Verfahren am Mittwoch eine nicht unwahrscheinliche Vermutung.

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