Befürworter von Studiengebühren sprechen ja gerne davon, dass damit die Lehre verbessert werde, quasi mehr geschaffen wird als vorher da war. Kritiker bemängeln an der Behauptung oftmals, dass eigentlich nur die vorher geschaffenen Löcher gestopft werden. Ein weiteres Kapitel, diesmal von meiner eigenen Uni, scheint den Kritikern Recht zu geben.
Dort hat (laut einem SZ Bericht) die Hochschulführung jetzt "Verbesserung der Lehre" ganz weit ausgelegt und fasst darunter auch den Neubau von Hörsäälen, die Ausstattung mit Beleuchtung, ja selbst die Bestuhlung! Frei nach dem Motto: "Den Prof zahlt der Staat, aber Sitzplatz kostet extra". Und dann wundere sich noch einer, wieso Studiengebühren die Studenten immer wieder auf die Straßen treiben...
Ja, Paintball ist schon ne schlimme Sache. Weil damit Krieg gespielt werden kann (nur für Erwachsene!) soll es verboten werden um jugendliche Amok-Läufer zu verhindern. Klingt unlogisch? Ist es auch, aber das stört die Regierung in Berlin ja zur Zeit überhaupt nicht. Im Schutzmantel von Dingen die bekanntermaßen und zu Recht gesellschaftlich geächtet sind wie Kinderpornographie werden Dinge durchgesetzt, die mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun haben, während die eigentlichen Kinderschänder nicht verfolgt werden weil die Polizei die Mittel gekürzt bekommt.
Um wenigstens ein wenig zu zeigen, wie blödsinnig Ursula von der Leyens Internetsperrfantasien sind, gibt es beim Bundestag jetzt eine Petition dagegen zum Mitzeichnen. Nachdem mittlerweile auch Grüne und FDP auf den Schwachsinn dieser Maßnahmen hinweisen, ist jeder Versuch hilfreich, die Bundestagsabgeordneten darauf hinzuweisen, wie wenig diese Maßnahme bringt und wie sehr sie im Endeffekt zur Zensur missbraucht werden kann.
Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder im Land in dem die Kirchen und Religionen noch soviel zu sagen haben. Heute war ein solcher Tag. Die Initiative "Pro Reli", die den allgemeinen Ethikunterricht in Berlin durch wahlweise Religion ersetzen lassen wollte, ist gescheitert. Und das überraschend deutlich: 51,3% der Wähler entschieden sich sogar explizit dagegen, nur 14,2% dafür.
"Pro Reli" hat monatelang gegen den Ethikunterricht in Berlin mobil gemacht, man könnte fast sagen gehetzt. Kirchen, Politiker wie Angela Merkel und die CDU und die gesamte Springer-Presse (siehe BILDBlog haben unermüdlich geschrien, dass die Initiative nötig sei, um die "Freiheit" zu bewahren. Kein Wort davon, dass Religion ja trotzdem angeboten wird...nur halt auf freiwilliger Basis. Dass dort immer weniger Schüler hingehen ist das Versagen der Kirchen und das wollten sie kaschieren, indem sie es zur Pflicht machen. Und das ab der 1. Klasse, nicht wie Ethik ab der 7. Klasse. Die Entscheidung in Berlin ist eine befriedigende Antwort der Wähler auf solche Kampagnen und eine Niederlage nicht nur für "Pro Reli", sondern auch für die Kampagnen der Springer-Presse und der CDU in der Hauptstadt. Denn der Wähler ist nicht so dumm wie manch einer der Befürworter gedacht hätte. Zum Glück.
...so muss sich wohl Frau von der Leyen ihre geforderten Sperrungen von Kinderporno-Seiten im Internet vorstellen. Kritisiert man diese Pläne, so wird man gleich als Kinderporno-Befürworter abgestempelt. Eine logisch, vernünftige Diskussion hierüber? Nicht bei diesem Thema.
Dabei kann man sehr wohl diese Sperrpläne ablehnen ohne Kinderpornographie zu befürworten, da gibt es kein "entweder ist man für Sperrung oder für Kinderpornos". Und somit muss es erlaubt sein zu hinterfragen, wieviel Sinn es hat, Zeit und Geld in ein System zu stecken, dass das Problem an sich nicht erfasst sondern nur ein paar Ausläufer. Jeder Cent der statt für eine solche Sperrung in die Polizei investiert wird wäre um einiges besser für die armen Opfer dieser Kinderschänder.
Eine Sperrung kann nur einen winzigsten Bruchteil von Seiten erfassen und verhindert überhaupt nicht, dass solche Verbrechen geschehen. Diejenigen, die danach süchtig sind, die Profis, die verkehren sowieso nicht so offen. Sie werden davon nicht betroffen aber das sind diejenigen, die es zu bekämpfen gilt.
Abgesehen davon natürlich, dass nachgewiesen wurde, dass 80% der Seiten dieser Sperrungen in Norwegen z.B. gar kein solches Material enthielten, also 80% davon reine Zensur waren. Viel Geld ausgegeben und es hat überhaupt nichts gebracht. Und Frau von der Leyen will, anstatt daraus zu lernen, das blind kopieren, während die meisten Polizisten noch nichtmal in den Grundlagen von Computern und Internet ausgebildet werden, weil dafür das Geld fehlt. Nur Sperrungen fangen keine Vergewaltiger, Polizisten tun das...
Der Amoklauf von Winnenden ist sicherlich eine Tragödie und eine unfassbare Bluttat. Das steht außer Frage. Und dennoch war einer meiner ersten Gedanken über die Gräueltat, neben dem Schock und der Bestürzung, wie lange es wohl dauern wird, bis CDU/CSU-Politiker im Verbund mit BILD die Hetzjagd auf die üblichen Schuldigen, allen voran Computerspiele, eröffnen werden...irgendwie traurig, dass man schon mit großer Gewissheit vorhersehen kann, was die nächsten Tage passieren wird, sobald die Trauer dem Populismus weichen wird.
Jop, hin und wieder zeigt sich das Bundesverfassungsgericht technisch begabt, wie man es von Juristen gar nicht für möglich hält. So haben die obersten Verfassungsrichter ein "Computer-Grundrecht" erfunden zum Beispiel. Und heute haben sie entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern, wie sie zur Wahl 2005 eingesetzt wurden, verfassungswidrig war, wegen Verstoß gegen das Prinzip der offenen Wahl. Das ist eine wichtige Entscheidung. Sie erteilt all denen eine Absage, die die Manipulierbarkeit dieser Maschinen, obgleich hundertmal bewiesen, beharrlich geleugnet haben. Wenn ein Gerät eingesetzt werden kann, dass man mit einem Virus leicht manipulieren kann ohne Spuren zu hinterlassen, so kann dies nicht verfassungsgemß sein, egal wie bequem es sein mag, dass man die Stimmen nicht mehr per Hand auszählen muss. Bequemlichkeit, das sage ich sogar als mehrfacher Wahlhelfer, darf kein Grund sein, wieso Grundrechte vernachlässigt werden. Es ist gut zu sehen, dass Karlsruhe das ähnlich sieht...wenngleich sie den Einsatz weiterhin für möglich halten, wenn die Maschinen nachweislich nicht manipuliert sind. Wie eine solche Maschine geschaffen werden soll, die komplett unmanipulierbar ist, das bleibt jedoch das Geheimnis der Richter.
Jup, jetzt isses soweit: Der neue CSU-Chef Seehofer hat eingesehen, dass V-Leute in der NPD + Verbotsverfahren gegen die NPD das selbe Ergebnis wie 2003 bringen dürften. Er ist, so schreibt die SZ, bereit gar, die V-Leute in der NPD abzuziehen...natürlich nur die bayerischen. Das ist ein tolles Zeichen...er gibt sich als Kämpfer gegen Nazis (deren Jargon der CSU auf Stammtischen mitunter nicht unangenehm war), aber muss nichts tun. Denn weder der Bundesinnenminister noch irgendein CDU-Ministerpräsident sind bereit, ihre V-Leute rauszunehmen und ohne die funktioniert es nicht, bei aller Einsicht(?) von Horst Seehofer, dass diese Partei verboten gehört. Wieso man soviele V-Leute braucht, ist nicht klar. Wieso man sie nicht vor Gericht outen kann ohne vor der Öffentlichkeit, auch nicht. Das Problem 2003 waren nicht all diese V-Leute - sondern dass das BVerfG (zurecht leider) sagen musste, dass es, wenn es diese nicht kennt, nicht weiß, welche Aussagen "genuin" und welche staatlich subventioniert sind. Das wird auch bei einem neuen Verbot der Tenor sein, wenn sich nicht die Haltung der Gesamt-Union ändert...nicht nur die von Horst Seehofer der sowieso meist nur sein Fähnchen in den Wind hält und sich dorthin neigt, wo die öffentliche Meinung grad hinneigt.
Wikipedia ist toll. Und das sage ich nicht nur, weil ich ein Administrator dort bin. Nein, viele Deutsche, wie Leute aus aller Welt, verlassen sich mittlerweile darauf, dort Informationen zu bekommen und sich zu informieren. Dafür isses ja auch gedacht und geeignet.
Die Wikimedia Deutschland betreibt zu diesem Zweck, weil "de.wikipedia.org" nicht für jedermann klar ist, die Domain wikipedia.de als Umleitung. Eben jene wurde jetzt vom LG Lübeck per einstweilige Verfügung gezwungen, diese Domain abzuschalten.
Wieso? Weil ein Bundestagsmitglied der Linken, namentlich Lutz Heilmann, meinte, die Tatsache, dass der Artikel über ihn bei Wikipedia den SPIEGEL zitiert, ein Grund wikipedia.de anzugreifen. Also hat er beim LG Lübeck o.g. einstweilige Verfügung erwirkt. Komischerweise scheint er nichts dagegen zu haben, dass der SPIEGEL noch immer genau das alles über seine Stasi-Vergangenheit im Internet verbreitet.
Die Aktion dürfte ihm jedoch kaum Freude einbringen. Vorher kannte kaum jemand seinen Namen und niemand hat sich interessiert für seine Vergangenheit - jetzt ist es was anderes. Jetzt geht die Story durchs Netz und innerhalb der nächsten Tage werden viel viel mehr Leute genau das wissen, was er eigentlich durch diese Verfügung geheimhalten wollte. Und zusätzlich kann man annehmen, dass sich "Die Linke" jetzt mit Vorwürfen der Zensur auseinandersetzen muss, die freies Wissen für jedermann verbieten will, sobald ihr das Wissen nicht mehr passt. Im Endeffekt hat Herr Heilmann, der Wikipedia.de abschalten wollte, der Wikipedia wohl eher einen Gefallen getan. Denn Wikipedia hat ja nur den SPIEGEL zitiert...und das ist nicht verboten...
Ein schönes Schlusswort dazu habe ich noch gefunden bei scharf links: Heilmann hat mit diesem Vorgehen gleich zwei Auszeichnungen verdient: Der "Depp des Tages" steht ihm für die offensichtliche Unkenntnis zu, dass er mit seiner Einstweiligen Verfügung den Artikel auf Wikipedia nicht unterdrücken kann. Statt dessen erreicht er, dass nun das Interesse an diesem von ihm so gern unterdrückten Artikel schlagartig steigt. Vermutlich haben heute bereits Hunderttausende, die sich sonst überhaupt nicht für Lutz Heilmann und seinen Werdegang interessieren, den Artikel gelesen. Zahlreiche Medien berichten nämlich über den Skandal. Seiner Partei und seiner Fraktion erweist er damit auch einen Bärendienst.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen... ;-)
Update:
Nun auch die Story in den "traditionellen" Medien, so zum Beispiel:
Die gestrige Landtagswahlen hinterlassen mich mit lachendem und weinendem Auge. Die CSU hat mit 43,4% sehr viel verloren und in Schockstarre - das ist schön. Aber man darf nicht vergessen, dass die CSU immernoch mehr als 40% hat, die SPD trotz allem verloren hat und die Wähler der CSU nur zu den Freien Wählern und der FDP gegangen, die sich bereits darum schlagen, wer jetzt mit der CSU ins Bett steigen darf. Die neue Regierung, die eine Koalition sein wird, wird genauso sein wie die alte, nur mit ein bisschen farblicheren Anstrich, der aber die Politik nicht ändern wird. Außer zum schlechteren, wenn die FDP z.B. die Studiengebühren noch ein wenig hochschrauben lässt. Eine Koalition als SPD, Grüne, FDP und FW, wenngleich rechnerisch möglich, wird nicht zustande kommen, weil letztere beiden, wie gesagt, am Liebsten mit der CSU inst Bett wollen. Ich werde also nie wirklich lachen können nach einem CSU-Verlust, solange die Wähler nicht nur CSU-Ersatz-Parteien wählen. Das sind nur Änderungen auf dem Papier, nicht in der Realität.
Als Anmerkung, wieso ich nicht soviel schreibe: Ich muss 3 Tage die Woche arbeiten und in 18 Tagen eine Hausarbeit abgeben. 18 Tage klingt lang, aber da ich nur Mittwochs, Freitag und Samstag in die Uni kann, summiert sich auf 6 Arbeitstage, namentlich den 1.10, 4.10, 8.10. 10.10, 11.10 und 15.10 (am 16.10 muss sie abgegeben sein). Deshalb bin ich im kompletten Stress und der Blog hat geringste Priorität davon.
'Ave! Duci novo, similis duci seneci,’ murmured Mr Slant, drily as only a zombie can manage. 'Or, as we used to say at school, "Ave! Bossa nova, similis bossa seneca!"' He gave a little schoolmasterly laugh. He felt at home with dead languages.
'Of course, grammatically that is completely-'
'And that means...?' said Madam.
'Here comes the new boss, same as the old boss,' muttered Dr Follett.
Eigentlich muss man nicht mehr viel mehr zum jüngsten "Coup" meiner Führungsspitze zu sagen. Das Wundermittel zum Gewinnen der Bundestagswahl 2009 soll der Parteichef sein, mit dem wir die Bundestagswahl 2005 verloren haben? Irgendwie sehe ich da einen Denkfehler...
Während in der englischen Wikipedia ein Edit-war den nächsten jagt, was den Artikel über John McCain's "running-mate" Sarah Palin angeht, werden die Gründe dafür immer mehr. Die Überaschungskandidatin war zuerst als kluger Schachzug gelobt worden - und entpuppt sich jetzt als böser Fehler. Palin wurde zwar gefragt, ob sie schon mal für Sex bezahlt habe, Pornos runtergeladen oder Drogen gekauft habe - aber dann wurde vergessen, sie nach so Kleinigkeiten zu fragen, wie ob ihre 17-jährige Tochter deshalb schwanger ist, weil Palin gegen Sexualaufklärung in Schulen ist oder ob sie einen Beamten entlassen hat, weil der sich geweigert hatte, ihren Ex-Schwager zu mobben. Man kann ja auch nicht an alles denken! Zum Glück für den Rest der USA, denn es, um es mit Stephen Colbert zu sagen, viel einfacher sein, John McCain interessant zu machen als ihn zum Präsidenten zu machen...
Der Begriff Leitkultur ist sowieso so ein Lieblingsbegriff der Union. Die CSU verwendet ihn auch, Anlass diesmal: Die Grünen haben es gewagt, das Konkordat des Freistaats Bayern mit der katholischen Kirche (geschlossen Anno 1924) in Frage zu stellen und zu fordern, dass man es gefälligst neu verhandle. Es könne, so die Grünen, ja nicht sein, dass der Steuerzahler die Gehälter der Priester bezahle (so kriegt der Münchner Bischof Marx allein 10000€ / Monat, wofür auch immer). Das passt der CSU aber nicht und sie nennt es einen Angriff auf die "christliche Leitkultur". Soviel zur Trennung von Kirche und Staat in Bayern. Man kann nichtmal mehr riesige Transferleistungen in Frage stellen, ohne in der Öffentlichkeit als "religionsfeindlich" dargestellt zu werden. Kein Wunder, dass die Kirchen an Popularität verlieren...wenigstens den Vorteil hat es...
Eine oftmals geäußerte Behauptung in Grundgesetz-Kommentaren lautet, dass Art. 4 I GG nicht nur die positive Religionsfreiheit schütze, sondern auch die negative in exakt dem selben Maße. D.h. das Recht, keine Religion zu haben und dieses auch so anerkannt zu bekommen. Das dass so nicht stimmt, ist lang bekannt. Atheisten zahlen, genau wie alle anderen Nicht-Christen über allgemeine Steuern die Großkirchen mit und Kinder können sich sowieso nicht wehren und erst mit 14 selbst entscheiden. Wenn also so ein Kind gezwungen wurde, in eine Kirche einzutreten, ohne seinen Willen natürlich (denn Babies können ihn nicht artikulieren) und dieses Kind sich als Erwachsener entschließt, diese Mitgliedschaft zu beenden, dann muss es in den meisten Unions-regierten Ländern dafür bezahlen! Und zwar dafür zu dokumentieren, was eh schon bekannt ist, nämlich dass diese Person nicht Kirchenmitglied sein will.
Das Bundesverfassungsgericht, Hüterin der Verfassung und Büttel der Staatskirchen, hat heute entschieden, eine Beschwere dagegen nicht zur Entscheidung anzunehmen. Denn, so sagt es, es sei nicht verfassungsrechtlich zu beanstanden, dass die Kosten für den Austritt dem Austretenden zur Last gelegt werden, obwohl er keinerlei Schuld daran hat, dass er als Kirchenmitglied geführt wurde. Die Tatsache, dass es eine Hürde darstellt, die es Leuten ein wenig erschwert, ihr Recht wahr zu nehmen bleibt genauso ignoriert wie die Tatsache, dass z.B. eine Meldung über einen Wohnortwechsel, der genauso bürokratischen Aufwand darstellt, in keinster Weise bezahlt werden muss.
Trotz aller Beteuerungen, eine wirkliche negative Religionsfreiheit gibt es in diesem Lande also weiterhin nicht. Denn so lange selektiv die beiden Großkirchen geschützt werden, kann es eine solche nicht wirklich geben. Doch dies zu ändern ist dann doch auch nicht möglich, obwohl beiden zusammen nicht mal mehr 2/3 der Deutschen angehören...ein Drittel wird also weiterhin benachteiligt...
Ja, die APPD, die PARTEI, die FDP, sie alle sind Vertreter der schönen Gattung "Spaßpartei". Nun will sich auch die Münchner CSU hier verewigen. Denn sie fordert das Baden im Münchner Eisbach zu erlauben. Der Eisbach ist ein Teil der Isar, der durch den Englischen Garten fließt.
Und wem gehört der Englische Garten? Richtig! Dem Freistaat Bayern! Und wer regiert den Freistaat Bayern schon viel zu lange, welche Partei? Na, wer weiß es?
Der Blog-Eintrag "HTC Desire, Vodafone und Frust über Updates" mit der Anleitung, wie man das HTC Desire einfach debrandet und auf Android 2.2 (Froyo) updated befindet sich wegen der großen Nachfrage nun auf einer eigenen statischen Seite. Bitte entschuldigt die Unannehmlichkeiten durch den kurzzeitigen Ausfall der Seite!
Random Quote
"The good part of Christmas is not always Christian -- it is generally Pagan; that is to say, human, natural."
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