Meine SPD, meine heißgeliebte Partei, die ich sonst gegen jede Kritik verteidige (gegen unberechtigte zumindest) rennt mit Vollgas und blind in die falsche Richtung:
Wie bereits erwähnt, wollten einige Genossen, die ein wenig mehr am Puls der Zeit und der Verfassung zu sein scheinen, am Bundesparteitag der SPD
einen Antrag durchbringen, der die Zensur-Pläne von Frau von der Leyen (mittlerweile liebevoll "
Zensursula" getauft) zumindest insoweit stoppen sollte, als dass die SPD-Abgeordneten dagegen stimmen sollten. Das war dem Parteivorstand medial unerwünscht und so wurde, in bester "demokratischer" Manier, die Debatte einfach
unterbunden. Stattdessen wurde der Antrag des Vorstands angenommen, der
der Zensur den Weg freigemacht - mit nur minimalen Verbesserungen, aber halt immernoch im Kern das, was die SPD eigentlich von Herzen ablehnen sollte: Zensur.
Ich bin sauer. Und das nicht zu unrecht. Ausgerechnet die SPD, die gern den Hüter der Verfassung gibt, lässt sich von BLÖD und Co. dazu bringen, Mist in Gesetze zu gießen (abgesehen von den paar, die scheinbar noch denken können, wie
Jörg Tauss) und dann zu sagen, das sei ja noch besser als der Mist, den die CDU wollte. Das macht es aber halt nicht zu weniger Mist, meine lieben Genossen. Und ich bin nicht der Einzige, der so denkt:
Währenddessen knackt die
Online-Petition gegen Internet-Sperren die 130,000 Unterzeichner Grenze und die
Piraten-Partei erhält bei der Europa-Wahl 290,000 Stimmen. Das sind Wähler, die der SPD jetzt, nachdem sie eigentlich Hoffnungen hatten, dass sie sich wehren würde, wohl für lange Zeit den Rücken gekehrt haben werden. Und das Schlimmste ist: Man kann es ihnen nicht verübeln. Wenn ich nicht noch an die große alte Dame glauben würde...ich würde mit ihnen gehen...
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