Wenn man mal über
Zensursulas Zensur-Pläne nachdenkt, ist ein Vergleich zum Straßenverkehr gar nicht mal so unpassend. Zur Erinnerung: Bundesfamilien- und -zensurministerin Ursula von der Leyen will Kinderpornographie im Internet dadurch "bekämpfen", indem sie bekannte Seiten sperren lassen will. Vom Zugriff. Natürlich will sie die meist in Westeuropa oder den USA gehosteten Seiten nicht löschen lassen. Die nach dem Motto "Aus den Augen, aus dem Sinn" geplante Zensur soll dazu führen, dass Leute statt den Inhalten ein großes Stopp-Schild sehen. Jetzt denken wir mal zurück an den Straßenverkehr. Auch dort gibt es Stopp-Schilder. Und verhindern diese, dass jemand weiterfährt? Wohl kaum. Wenn ich nicht will, dass jemand weiterfährt, muss ich die Straße sperren, nicht ein Schild hinstellen an dem jeder vorbeifahren kann...aber vielleicht haben die Leute bei der CDU das Autofahren vor lauter Chauffeuren schon längst verlernt...
Zum selben Thema profiliert sich unser aller geliebte "Zeitung" mit den großen Buchstaben im CDU-Wahlkampf zu diesem Thema und
wettert gegen Björn Böhning (SPD). Der gehört nämlich zu einer Gruppe SPD-Abgeordneter, die am SPD-Parteitag am Sonntag
einen Antrag durchsetzen wollen, dass die SPD diese Zensurpläne stoppen sollte und lieber Methoden verfolgt werden sollten, die das Material aus dem Netz entfernen anstatt den Zugriff marginal zu erschweren. Klingt vernünftig, oder? Das
sieht auch die die SPD-Basis zum Glück langsam so - wohl auch bewegt von über 100,000 Unterschriften dagegen in der Petition und den 290,000 Stimmen für die Piraten-Partei bei der Europawahl (die einige meiner Freunde auch gewählt haben). Der BILD gefällt das nicht und sie machte Böhning (unter Auslassung der wichtigen Tatsachen wie "Löschen statt Sperren!") zum Verlierer des Tages. Hoffen wir, dass die SPD-Delegierten am Sonntag keine BILD-Leser sind, sondern dafür sorgen, dass der CDU-Zensur-Traum im Ansatz schon erstickt wird (manche CDU-Politiker fordern schon die Sperrung von "verfassungsfeindlichen" Seiten,
"Killerspielen" und ähnliches).
Übrigens, die Bundesregierung hat eigentlich
keine Ahnung von den Ausmaßen der kommerziellen Kinderpornographie und sich auch nicht informiert. Aber das hat Frau von der Leyen wohl keiner gesagt...
Meine SPD, meine heißgeliebte Partei, die ich sonst gegen jede Kritik verteidige (gegen unberechtigte zumindest) rennt mit Vollgas und blind in die falsche Richtung: Wie bereits erwähnt, wollten einige Genossen, die ein wenig mehr am Puls der Zeit und der
Aufgenommen: Jun 16, 23:38