Geschrieben von SoWhy in
Politik for Dummies | Dienstag, 20. Februar 2007 |
Der arme Transrapid, keiner mag ihn, keiner kann ihn bezahlen und nun auch noch sowas: Bereits vor einigen Monaten lehnten 95% der betroffenen Münchner den Transrapid durch ihre Vorgärten ab und am Freitag wurde das bei einer weiteren Abstimmung auf 99% Ablehnung erhöht. Der Unterschied zu kommunistischen Diktaturen liegt nicht im Ergebnis, sondern darin, dass es in diesem Fall der wirkliche Wille des Volkes ist. Was aber genau wie in o.g. Diktaturen keinen Unterschied machen dürfte, denn die königlich bayerische Staatspartei ist es nicht gewöhnt sich nach Fakten, den Betroffenen oder den Wählern zu orientieren, wohl wissend das Letztere das auch honorieren. Ein gutes Zeichen ist das dennoch.
Nachhilfe aus Bayern hatten indes offensichtlich auch die Hamburger CDUler. Nachdem sie im Alleingang, berauscht von der absoluten Mehrheit, Volksentscheide in Hamburg erst ignoriert haben (und gegen den Willen der Wähler entschieden haben), haben sie nun dazu gelernt: Um sich den Ärger zu ersparen, gegen das Volk entscheiden zu müssen, haben sie Volksentscheide einfach quasi abgeschafft. Denn in einem "genialen" Schachzug haben sie, gegen alle ungeschriebenen Regeln der Demokratie im Alleingang, das vom Wähler per Volksentscheid beschlossene Wahlrecht einfach wieder abgeschafft. In Hamburg läuft nun ein Volksbegehren, die Abschaffung der Volksentscheide nicht zu tolerieren, unter erschwerten Bedingungen jedoch, denn die CDU hat die Hürden dafür um einiges erhöht, so dürfen die Initiatoren keine Infostände zum Unterschriften-Sammeln verwenden und die sich beteiligten Bürger müssen aufs Ortsamt oder (auf eigene Kosten!) Unterlagen anfordern. Demokratie sieht anders aus...