Von der Krippe zur Wahlurne?Trackbacks
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Ich habe das vor ein paar Wochen für einen Witz gehalten, aber heute morgen wurde das ernsthaft im Radio diskutiert.
Das gleiche Thema wurde auch bei uns sehr kontrovers diskutiert:
http://www.bissige-liberale.com/2007/01/16/kinderwahlrecht/ Eigentlich sind zwar alle Deiner Meinung, aber wir hatten einen sehr fleißigen advocatus diaboli dabei... ;)
Jo, die Idee ist ja an sich schon ziemlich alt, jedenfalls war mir das nicht neu.
Vor ein paar Tagen war nur ein Interview in der Zeitung, wo ein "Jugendexperte" für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 sei, von da dann auf 14, da zwischen 16 und 14 jährigen kein großer emotionaler und intellektueller Unterschied sei. Wobei ich das, ob ernst oder nicht, als Ente zähle... Ich bin inzwischen noch nicht mal für ein Herabsetzen des Wahlalters auf 16 Jahre, obwohl ich noch letzten Sommer diese These deutlich vertrat. Aber mMn ist der Anteil derer, die das wählen, was ihre Eltern/Pfaffen/Lehrer ihnen raten größer, als der, der gewonnen wäre, wenn Schüler autonom und bewusst zur Urne schreiten würden. Das stützt sich darauf, das dieser Faktor ja schon mit 18 Jahren noch ziemlich hoch ist. Andererseits hätte es natürlich auch seine Reize die Republik noch tiefer in die Scheiße zu reiten.
Um mal einen Gegenvorschlag zu unterbreiten:
Wahlrecht wird nicht mehr ans Alter gekoppelt, sondern an sowas wie den "Staatsbürgerschaftstest", d.h. wer versteht, was Demokratie ist, wie die BRD funktioniert (wer wen wählt, etc.), bekommt seinen Stimmzettel. Wenn ein politischer aufgeweckter schon mit 14 oder jünger sich eine politische Meinung bilden kann, die über "Merkel ist hässlich" hinaus geht, dann sollte er abstimmen dürfen. Genau sollte aber ein 42jähriger, der keine Ahnung hat und schon seit er denken kann dem Gedankengut der Dorfgemeinde folgt, sein Wahlrecht aberkannt bekommen. Aber das widerspricht natürlich völlig dem Gedanken der freien, geheimen, gleichen, direkten und vor allem allgemeinen Wahl. sorry for doppelpost
Nicht ganz genauso, aber in etwa in die gleiche Richtung habe ich heute auch schon gedacht... Alter ist kein Maßstab für politische Mündigkeit. Allerdings ist es eine verdammt schwierige (und heikle) Sache, einen geeigneten Maßstab zu finden.
Ich hab selbiges bei Robin als Comment schon geschrieben:
QUOTE: Konsequent und vernünftig wäre das Wahlrecht an eine Art Wahlfähigkeitstest zu knüpfen, eine Art Prüfung für jeden unter 18 Jahren der wählen will. Besteht er diesen Test, der das Verständnis für Demokratie etc feststellen soll, darf er wählen. Wenn nicht, dann spätestens mit 18. Leider dürfte das nicht machbar sein, da das Wahlrecht gleich ist, daher jedem zustehen muss, egal wie “blöd” er ist. Die Einschränkung auf 18 Jahre dient also dazu, dass alle, egal wie sehr sie fähig wären, nicht gleich wählen dürfen. Du hast aber ja selbst geschrieben, dass das nicht mit der FDGO vereinbar wäre. Deshalb sind starre Altersgrenzen, nach deren Erreichen man annehmen kann, dass die Mehrzahl der Wähler die nötige geistige Reife haben, die einzige Möglichkeit, die obigen Grundsätzen entspricht, weil sie keinen benachteiligen (klar, sie benachteiligen alle unter 18, aber alle unter 18 gleich viel)
Also sind wir wieder beim:
«Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen.» (wobei demokratie = status quo) deprimierend...
Hast du eine Alternative, die mit Grund- und Menschenrechten kompatibel ist? Denn alle vernünftigen Vorschläge kollidieren mit dem Fakt, dass man niemand ausschließen darf nur weil er "blöd" sei. Abgesehen davon, dass "blöd" eine relative Idee ist, denn wer bestimmt denn mit 100% Sicherheit, ob jemand Wähler sein darf? Doch nur andere Menschen und deren Neigung, Fehler zu machen, ist bekannt.
Mit den Grund- und Menschenrechten kann jede Alternative zur Demokratie nur kollidieren, da die Grund und Menschenrechte auf die Demokratie zugeschnitten sind.
Das würde ich so nicht sagen, nicht alle Menschenrechte sind nur in demokratischen Systemen möglich. Recht auf Leben, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, etc. können auch existieren, wenn die Macht von Einzelnen ausgeht (Monarchien oder Diktaturen). Einzig jene Rechte, die ihrer Natur nacht tiefgreifend demokratisch sind, wie das Recht auf Mitbestimmung, auf Vereinigunsfreiheit, auf Parteien, etc. sind nur demokratischen Verhältnissen möglich.
Richtig ist, dass sie als "Package" kommen und daher alle Menschen- / Grundrechte nur in einer Demokratie verwirklicht werden können.
Ich verweise vor allem auf das Recht auf bezahlten Urlaub und regelmäßige Freizeit!
Diese Rechte sind dermaßen demokratisch-westlich, kein Wunde,r dass die auf der ganzen Welt nicht funktionieren.
Das letzte Mal wie ich nachgesehen hab, waren das auch keine Grundrechte, jedenfalls der bezahlte Urlaub nicht. Das Recht auf regelmäßige Freizeit funktioniert auch in nicht westlich-demokratischen Gesellschaften, China zum Beispiel, wenngleich in anderem Maß.
Die Realität ist eben manchmal deprimierend. Und ich bin gerne Realist, wenn ich sehe, was Träumer auf der Suche nach einer "besseren Lösung" schon so alles angerichtet haben.
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