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"*Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass mir Diskriminierung jeder Art zuwider ist. Und auch, dass das AGG der, meiner Ansicht, falsche Weg ist, dagegen vorzugehen*"
Da sind wir zu zweit. Cool. :)
Versteh mich nicht falsch, das AGG ist ein Weg sie zu bestrafen, der nicht falsch sein kann. Es kann nur die Diskriminierung nicht abschaffen...
Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein. Man muss kein Marxist sein, um nicht einen Funken Wahrheit in diesen Worten zu erkennen. Wenn erstmal klar ist, dass Diskriminierung bestraft wird, dann wird dadurch möglicherweise auch ein Bewusstseinswechsel gefördert. Aber ein solcher Prozess verläuft natürlich chaotisch und ist kaum generalstabsmäßig von oben herab zu planen.
Was spricht eigentlich so sehr gegen das AGG, selbst wenn es nicht der alleinig selig machende Weg ist? Das AGG verbietet doch nicht, in Zukunft frühe Toleranzbildung in Kindergärten durchzuführen. Die "grundlegende" Lösung des Diskr.-Problems und das AGG schließen sich doch nicht aus!
Ich habs bereits geschrieben, das AGG ist kein Weg gegen Diskriminierung, auch wenn es das gern wäre. Es ist ein Weg solche unter bestimmten Umständen zu bestrafen...nur halt in sehr wenigen Fällen im Endeffekt. Es verbietet weder Katholiken gegen Homosexuelle zu hetzen noch Populisten gegen Ausländer. Es greift keine Situationen, wo Diskriminierung wirklich prägt, wo sie in die Köpfe erst rein geht. Es greift die Situation an, wo sie schon drin ist.
Wenn klar ist, dass Diskriminierung bestraft wird, dann werden diejenigen, die die Vorurteile pflegen, entweder sich auf Meinungs- oder Religionsfreiheit berufen oder es heimlich tun, weil sie glauben, im Recht zu sein. Und das Ganze könnte sich verhärten nach dem "Jetzt erst Recht"-Prinzip.
Wenn Diskriminierung jetzt bestraft werden kann, dann sollte man Klage gegen die Urheber und Anwender sämtlicher Quotenregelungen machen. Da handelt es sich nämlich auch um Diskriminierung - positive Diskriminierung. Bevorzugung aufgrund von Geschlecht, Nationalität oder Behinderung darf es eigentlich nicht mehr geben. Ich bin ja mal gespannt.
Was deine Argumentation angeht, man könne Diskriminierung nun wenigstens bestrafen: Ja, wenn man sie beweisen kann - in der Realität sind nämlich wenige Dinge so offensichtlich, wie sich die Urheber dieses Gesetzes das erträumen. Oh, ich vergaß: Natürlich werden alle möglichen Leute und Unternehmen wegen Diskriminierung bestraft, wenn sie nicht beweisen können, dass sie unschuldig sind. Hallo? Rechtsstaat?
Diskriminierung allgemein kann ja dadurch nicht bestraft werden sondern nur bestimmte Spezialfälle. Aber dann wird auch positive bestraft wie ich bereits im ersten Beitrag geschrieben hab, denn Sätze wie "Menschen mit schwerer Behinderung werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt" sind dementsprechend auch verboten.
Es handelt sich, wie kampfhamster in dem anderen Beitrag zu recht hingewiesen hat, um eine Beweislastverschiebung, keine -umkehr, wie sie bereits auch in §611a BGB existiert. Insofern nichts neues. Der "Diskriminierte" muss die Möglichkeit der Diskriminierung glaubhaft machen im Prozess, wodurch erst die Beweislast verschoben werden kann. Dr. Engel hat passend hingewiesen im anderen Beitrag, dass es für den Diskriminierten unmöglich ist, die Diskriminierung nachzuweisen, weil er dazu Zugriff auf die Personalakten der Firma haben müsste oder einen Zeugen mitnehmen müsste, der entweder abgelehnt würde oder als subjektiv vorbelastet gelten dürfte im Prozess... Kommentar schreiben
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Bitte entschuldigt die Unannehmlichkeiten durch den kurzzeitigen Ausfall der Seite! Random Quote"The pure and simple truth is rarely pure and never simple."
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