...oder: Wie der Baron den Drachen...äh..."besiegte"
Es war einmal ein Baron zu Guttenberg, der war gesegnet mit vielen Vornamen und einem Wirtschaftsministerium. Aber leider auch mit einer Kollegin als Ministerin, die Zensursula, die als Gebärmaschine zu Ruhm kam, aber sonst eigentlich nicht viel aufsehenerregendes tat. Und weil das Urselchen, wie es liebevoll genannt wurde, Bange wurde im Wahlkampf, weil es den Familien nach 4 Jahren in denen sie deren Ministerin war eigentlich noch schlechter ging, musste schnell was her, weil Urselchen wollte ihren kuscheligen Ministersessel nicht verlieren. Also dachte sie, es gibt da ein Thema, bei dem alle einer Meinung sind: Kinderpornographie. Die ist böse und muss bekämpft werden. Das hat sie noch richtig kapiert. Nur mit der Umsetzung haperte es etwas: Zensur sollte das Mittel sein. Aber nicht irgendeine Zensur, nein, es musste wirkungslose Zensur sein, mit großen tollen Stopp-Schildern die toll aussehen aber nix bringen.
Währenddessen lebte der Baron in seinem
Schloss Ministerium munter vor sich hin. Auch wenn sein Ministerium eigentlich sich mit Internet und so befassen sollte, wirklich was gesagt hat er nicht, zum Unsinn seiner jetzt Zensursula getauften Kollegin. Die königliche Tafelrunde, besser bekannt als Bundesregierung, hat derweil wenigstens
zugegeben, eigentlich gar keine Ahnung von dem Thema zu haben. Aber der Baron schwieg, weil die Zensursula war ja in der
gleichen ähnlichen Partei wie er und das wäre schlecht gewesen für den Wahlkampf. Dachten sich auch alle anderen. Also passierte das Gesetz, mit minimalen "Verbesserungen", den Bundestag und machte sich auf zum Bundesrat.
Weil der Baron aber eigentlich der Ursel eins auswischen wollte, ist ihm aufgefallen, dass diese vergessen hatte in Brüssel was davon zu erzählen, was da zensiert werden soll und wie. Also hat das
der Baron zu Guttenberg nachgeholt, anstatt das Gesetz dem Köhler zu geben. Und da liegt es nun. Nur, wird es nicht ausgefertigt bevor der Bundestagswahl, dann verfällt es der
Diskontinuität, will sagen, verfällt und muss neu beschlossen werden. Das wär in dem Fall zwar sehr gut, ist jedoch generell bedenklich, wäre es doch sehr gefährlich wenn die Ausnutzung solcher EU-rechtlicher Pflichten dazu führen würde, dass ein Minister Gesetze des Bundestags verhindern könnte. Der von Zensursula in Gesetzesform gegossene Grundgesetz-Verstoß wird quasi durch Guttenbergs Grundgesetz-Verstoß verhindert. Das Ziel ist lobenswert...die Mittel sind es jedoch nicht.