Geschrieben von SoWhy in
Politik for Dummies | Dienstag, 31. Juli 2007 |
Nachtrag zu
diesem Eintrag: Meine Bestellungen aus dem Bundestag sind da! Und ich hab auch gleich, im Geiste
dieser Aktion, eines für Dr. Schäuble eingepackt und werd es ihm schicken. Ich bin ja ein netter Mensch. Außerdem wollte ich schon immer mal vom BKA als Terrorverdächtiger geführt werden xD
Geschrieben von SoWhy in
Politik for Dummies | Dienstag, 31. Juli 2007 |
Ich hatte ja mit Weiden bereits die Hoffnung aufgegeben. 30 Jahre lang haben die dortigen Wähler die CSU und ihren OB Schröpf toleriert, der selbstherrlich und zuletzt 2-fach vorbestraft regiert hatte. Dann wurde er dazu gebracht zu gehen, "krank", wie er sich attestieren lässt und trat daher nicht etwa zurück, wie es sich gehören würde, wenn man im Amt zweifach straffällig wird, sondern ging in Pension - samt hoher Pensionsgelder. Sein Nachfolger war Lothar Höher, ebenfalls CSU, der versuchte im deswegen vorgezogenen OB-Wahlkampf so zu tun, als sei Schröpf allein an allem schuld gewesen und die CSU unschuldig wie ein Lamm - obgleich sie ihn 30 Jahre Rückendeckung gegeben hatte. Am Wahltag kam es deshalb zu einer kleinen Überraschung, denn Höher erreichte nicht die absolute Mehrheit sondern "nur" 43%. Für die Stichwahl am vergangenen Sonntag galt er dennoch als Favorit.
Umso mehr hat es die Leute, vor allem auch mich, überrascht, als ich heute gelesen hab, dass nicht Höher, sondern er SPD-Kandidat Kurt Seggewiß die Stichwahl mit 58,6% klar gewonnen hat. An dieser Stelle also erstmal Glückwunsch nach Weiden. In der bayerischen SPD weht nach diesem Sieg eine Hoffnung durch die Hallen, die so lange nicht bekannt war, die aber viel zu früh und euphorisch ist. Klar, es war eine Überraschung und ein großer Erfolg gegen eine Partei, die dort bisher in der Lage war, alles unter den Teppich zu kehren und vor der Wahl eine gigantische Materialschlacht betrieben hatte und für ihren Kandidaten massenhaft Geld ausgegeben hatte und all dies nichts genützt hat. Aber man muss das Ganze kritisch bedenken: Zum einen sitzt im Weidener Stadtrat noch immer eine absolute CSU-Mehrheit, die dem SPD-OB das Leben schwer machen kann. Jetzt sogar noch einfacher, denn alle unpopulären Maßnahmen werden vom Bürger generell ja gern auch mal dem Bürgermeister zugerechnet. Und dass der Stadtrat günstiger besetzt aussehen dürfte im März 2008 dürfte zu bezweifeln sein. Der bayerische CSU-Wähler wählt zwar auch hin und wieder SPD, um den seinen einen Denkzettel zu verpassen, aber meist nur Personen. Eine Stadtratswahl ist eine andere Sache. Und zweitens hat es in Weiden 30 Jahre Regentschaft des selben Mannes, zahlreiche Affären und zwei Vorstrafen gebraucht, dass es soweit kam. Noch 2003 haben die Weidener Hans Schröpf mit absoluter Mehrheit wiedergewählt gehabt. Daraus Hoffnung zu schöpfen ist gefährlich, denn es ist kein Beispiel für den Rest Bayerns. Auf Landesebene erlaubt sich die CSU keinen ganz so offensichtlich abgehobenen Regierungsstil und tauscht auch das Personal öfters aus. Doch jedes Austauschen wird vom von den meisten bayerischen Wählern als eine Neuanfang gesehen und führt zum Vergessen aller Probleme für einige Zeit. Die Hoffnungen von Maget und Stiegler sind daher nur allzu absehbar wenig wert und werden sich kaum in einem Wahlergebnis 2008 niederschlagen. Verständlich sind sie aber dennoch, denn wer in Bayern SPDler ist, benötigt eine Fähigkeit, sich über Kleinigkeiten zu freuen. Für Weiden zumindest ist es ja was Gutes...