Siggi Schneider hat es wieder hingekriegt mich zu überraschen. Erst das vollkommen schwachsinnige Handy-Verbot an Schulen. Jetzt also Härte gegen Störer. Schwänzer und eben genannte Störer will unser aller bayrischer Kultusminister aus der Schule verbannen. Wer nicht zur Schule gehen will, dessen Schulpflicht soll schon mit 14 (inkl. Berufsschulpflicht) aufgehoben werden. Moooooment mag jemand jetzt denken, nicht nur dass Siggi damit die Leute dafür belohnt, dass sie nicht in die Schule wollen (vgl. die "Ich schenk dir 100€"-Strafe), nein, er will diese Leute aus dem einzigen Raum verbannen, wo man deren Leben noch in sinnvolle, heisst schulische, Bahnen lenken könnte. Schmeisst man sie raus anstatt auf sie zuzugehen, muss man sich nicht wundern, wenn die später rumrandalieren. Aber das ist ja ein Problem der Zukunft, da ist Siggi nimmer Kultusminister wenn die Folgen sichtbar sind...

Mein persönlicher Lieblingskardinal, der Meisner aus Köln, glaubt auch nicht ganz so recht an das, was er da predigt. Da ich sowieso nicht daran glaube, macht es das ganze noch witziger. Also, Kardinal M. will mit seinem Taufschein beerdigt werden. Wieso? Damit die im Himmel wissen, dass er getauft ist und deshalb rein darf! Genial oder? Der traut seinem Gott auch nicht soweit, dass der das schon weiß, dass er getauft wurde und nimmt lieber einen Zettel mit zur Bestätigung. Vielleicht meint er ja auch, dass man mit Taufschein automatisch rein darf und sein Lebenswerk dann keine Beachtung mehr findet. So eine Art Freipassierschein für den Himmel. Vielleicht will er der Welt aber auch nur auf unterschwellige Weise mitteilen, wie unsinnig der Glauben an einen allwissenden Gott ist. Wer weiß das schon... ;-)

...das hat jedenfalls mein Prof heute gesagt. Der Öffentliches Recht Professor (Dr. Peter M. Huber, Mr. KEK und Förderalismusreform-Experte mit 10 Sekunden Tagesschau-Auftritt) wars. Also eigentlich hat's ein Kommilitone gesagt, aber der Prof war happy und hat's fröhlich wiederholt mit einem "Genau!" davor. Also...Professor Huber findet also, dieser Satz sei korrekt.
Leider nur er. Unsere Freunde im Bundesverfassungsgericht legen auch gern mal gegen den Wortlaut des Grundgesetz aus, damit ihre Meinung praktikabel wird. Analysieren wir also mal die heutige Entscheidung knapp.

Wortlaut des Grundgesetzes:

Art. 16 GG
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Meinung des BVerfG:

Die deutsche Staatsangehörigkeit darf entzogen werden, wenn sie erschummelt war. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen auch dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch staatenlos wird.

Erkennen wir den Widerspruch? Eigentlich könnte ich meine Nachhilfeschüler (3. Klasse Grundschule) fragen. Das eine sagt Nein, die anderen sagen nein. Simpel oder? Nun können wir alle natürlich sagen, dass es ganz böse ist, bei der Einbürgerung zu schummeln. Da stimm ich sogar sofort zu. Das ist das Ergebnis, zu dem wir gelangen wollen. Oder genauer: "Wer schummelt, fliegt raus!".

Also sind wir bei:

{Norm des Grundgesetzes} ==={Auslegung der Norm}==> "Wer schummelt, fliegt raus!"

Jetzt fehlt noch: {Norm des Grundgesetzes} und {Auslegung der Norm}. Die Norm ist in diesem Fall klar, Artikel 16 I GG, siehe oben. Die einzige, die sich mit Staatsbürgerschaft und ihren Verlust (bzw dem Verbot des Verlusts), beschäftigt. Ergebnis haben wir, Norm haben wir. Damit sind wir bei:

Art. 16 I GG ==={Auslegung der Norm}==> "Wer schummelt, fliegt raus!"

Dann müssen wir nur noch die Norm so auslegen, dass sie zum Ergebnis passt. Da die Norm nicht zum Ergebnis passt, muss die Auslegung halt eine 180° Drehung machen. Und deshalb wird aus dem Nein ein Ja. Haben wir das alle verstanden? Nicht? Gut, ich auch nicht, aber ich les es mal nach, wenn es verfügbar ist. Die Begründung interessiert mich. Und vor allem die folgenden Artikel, die das Urteil wohl, wie Glykol, in der Luft zerreissen werden...

Neue, unausgereifte Ideen, made in Germany. Das klingt gut, weil "Made in Germany", das ist in der ganzen Welt berühmt und Leute kaufen diese Markenprodukte nur deshalb, weil das drauf pappt. Da kann es egal sein, was es ist. Teile unserer Elite-Politiker (die Elite Schüler, Elite Unis, Elite Staat etc. wollen) scheinen mittlerweile zu glauben, dass eine Idee, nur weil sie aus Deutschland stammt, müsste man sie sofort umsetzen. Kommunismus war auch eine solche Idee und wir haben ja gesehen, wohin sie den Osten gebracht hat.
Letzter Schrei in Berlin ist, als Universalantwort auf alle Schulprobleme, die Schuluniform. Die Männer auf ihren späteren Nicht-Dienst an der Waffe vorbereitend, steckt man am besten alle in gleiche Anzüge, die Mädchen am besten in kurze Röcke, damit die Lehrer auch was davon haben. Dann klebt man einen Gleichmacher-Aufkleber drauf und schwupps sind alle Probleme gelöst. Gewalt, Verbrechen, Kriminalität, PISA, das alles verschwindet, sobald nur alle gleich angezogen sind. Eine schöne Traumwelt, ich hoffe, unsere Freunde bei der Union erschrecken nicht zu sehr, wenn sie platzt wie eine Seifenblase. Gewalt und soziale Unterschiede werden damit nicht gelöst. Gewalt gibts weiterhin und die "hippe" Kleidung, die lt. manchen Politikern Schuld ist an allem, die wird halt außerhalb der Schule getragen.
Und weil Quality wie üblich wie so oft es schöner formuliert, seien die paar Leute, die sich hierherverirren, auf dessen Beitrag dazu verwiesen. Schönen Tag noch und ich hoffe, sie dürfen ihre Kleidung noch frei wählen ;-)

Oh ja! Das Christentum, selbst ernannte Religion der Toleranz. Allen voran die Katholiken, die immer wieder schreien, wie tolerant sie jetzt doch seien (nach 2000 Jahren Töten von Andersgläubigen). Zum Glück entlarven die vermeintlichen besseren Menschen sich doch immer wieder als kleinkarierte, vorurteilsbeladene Hasser, denen alles zuwider ist, was ihrem kleinen Weltbild widerspricht. Da muss man als Atheist nichtmal nachhelfen, das machen die von ganz allein. Wenn nämlich ihnen etwas nicht passt, dann vergessen sie schnell die Toleranz und holen die "Alle anderen müssen so leben, wie wir das tun"-Keule raus. Heutiges Beispiel: Gejammer auf kreuz.net über die Versuche, Diskriminierungen zu verbieten.. Wär ja auch schlimm, wenn die Christen nimmer diskriminieren dürften...

Das uneinige Italien, ein Stück mehr. Mit der Wahl von Giorgio Napolitano, einem ehemaligen Kommunisten, zum italienischen Staatspräsidenten wurde unser aller Freund Belusconi ein weiteres Mal brüskiert. Die Rechte hat mit aller Macht versucht ihren eigenen Kandidaten ohne Mehrheit durchzudrücken und nun, da im vierten Wahlgang auch etliche aus dem Berlusconi-Lager für Napolitano gestimmt haben, ist Berlusconi sauer. So sauer, dass er vorher schon angedroht hat, er will seine Anhänger zum Steuerboykott aufrufen. Nun wissen wir alle, dass Berlusconi ein schlechter Verlierer ist, wenn er demokratische Wahlen nicht anerkennen kann. Doch sollten wir uns im Klaren sein, dass unser Freund mächtig genug ist, solche Drohungen, jedenfalls teilweise, wahr zu machen. Und ein solcher Boykott, der Italien nur weiter spalten würde, ist nicht sinnvoll, schon gar nicht mitten in der EU. Hoffen wir also, dass die Linke um Prodi schnell als Regierung zu handeln beginnt und Berlusconi seine Niederlage eingesteht. Andernfalls steht das Land nur weiter...mit katastrophalen Folgen...

Mal was technisches von mir: Ich befinde mich grade im Minenfeld, ich teste nämlich grad eine der letzten Firefox-Nightlies, Codename Minefield. Ist recht funny und recht schnell, aber das kann auch daran liegen, dass sämtliche Extensions nicht mehr funktionieren. An Neuerungen zu vermelden: Bookmarks und History sind hier eins (ab 3.0 geplant), Extensions und Themes auch (wieso auch immer). Mal sehen, wann der Firefox sich aufrafft, in 2.0 zu gehen...ich wechsle jetzt wieder zurück auf den normalen. Ich vermisse meine Extensions doch ein wenig...

Ich komme grad heim von einer Bürgerversammlung. Tolle Sache, es wurde 3 Stunden darüber diskutiert, ob der Transrapid quer durch den Münchner Norden soviel Sinn machen würde. Und am Ende hatten wir eine Abstimmung, 662 zu 34 gegen Stoibers Prestigeobjekt. Heisst im Klartext, mehr als 95% der Bürger, die das Ding betrifft, finden das komplett schwachsinnig, sehr auf Linie des Münchner Stadtrates. Soviel zum demokratischen Teil. Die Betroffenen, also das Volk, wollen es nicht. Ich wette meinen Kopf (also den eines anderen in meinem Eigentum xD), dass das die CSU kein bisschen kümmert und sie weiterhin sich selbst ein Denkmal setzen will. Das wäre dann die Wirklichkeit. Passend dazu meinte ein aufgeweckter Bürger heute: "Wenn Herr Stoiber sich unbedingt ein Denkmal setzen will, hängen wir ihm ne Gedenkplakette am Flughafen neben die vom Strauß. Das kommt auch billiger." Zu der Freude der meisten Anwesenden war das auf einem Antrag gestanden und OB Ude hat das unter sichtlicher Freude vorlesen dürfen. Wenigstens war der Abend somit nicht ganz ohne Sinn ;-)

Jop. Bin ich. Zum Thema Popetown kam der Satz der Woche von ihm:

"Ich finde, die CSU sollte auch verboten werden, weil sie meine freiheitlich-demokratischen Gefühle verletzt."

Danke Smudo....

Dr. Engel, mein persönlicher Hauspsychiater, hat seine eigenen Worte zum Super-Hype um "Popetown" gefunden. Und die empfehl ich mal weiter. Hin und wieder kriegt er halt auch mal was hin (anders als unsere Sitzungen, mich hat er noch nicht geheilt xD)